Turbulentes Wochenende für die SPD: Nachdem Außenminister Frank-Walter Steinmeier gestern überraschend als sozialdemokratischer Kanzlerkandidat für die Bundestagswahl 2009 auserkoren wurde, ist Kurt Beck heute als Parteivorsitzender zurückgetreten. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident verließ nach wenigen Minuten wortlos die Klausurtagung des SPD-Vorstands durch den Hinterausgang. Neuer Parteivorsitzender wird Franz Müntefering.

SpOn berichtet:

Kurt Beck kam mit Stunden Verspätung - und war nach wenigen Minuten schon wieder verschwunden: Der Blitzbesuch bei der SPD-Fraktionsklausur am Schwielowsee bei Berlin war seine letzte Aktion als Parteichef, denn Beck hat sein Amt als Vorsitzender niederlegt. In der Sitzung erklärte er überraschend, dass er als Vorsitzender nicht mehr zur Verfügung stehe.

Ursprünglich hatte am Sonntag nur die Kanzlerkandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier verkündet werden sollen. Offensichtlich hängt Becks plötzlicher Abgang mit dieser Entscheidung der SPD-Spitze zusammen. Beck nannte intern eine gegen ihn gerichtete Kampagne als Grund für seinen Rücktritt. Nach Angaben von Fraktionsvize Angelica Schwall-Düren hat Beck bei der Klausur erklärt, er habe deshalb nicht mehr die Kraft gehabt, den Parteivorsitz weiterzuführen.

In einer persönlichen Erklärung begründete Beck am frühen Abend seinen Rücktritt mit “gezielten Falschinformationen” aus der Partei über die geplante Nominierung Steinmeiers zum Merkel-Herausforderer. Er selbst habe Parteivize Steinmeier vor zwei Wochen gebeten, die Kanzlerkandidatur für die Bundestagswahl 2009 zu übernehmen. In der vergangenen Nacht sei der gemeinsame Plan von ihm und Steinmeier “durchkreuzt” worden, “mit dessen Nominierung zum Kanzlerkandidaten der SPD durchzustarten und gemeinsam für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2009 zu sorgen”. Nun sei in den Medien ein “völlig anderer Ablauf meiner Entscheidung dargestellt” worden. “Das war und ist darauf angelegt, dem Vorsitzenden keinen Handlungs- und Entscheidungsspielraum zu belassen. Vor diesem Hintergrund sehe ich keine Möglichkeit mehr, das Amt des Parteivorsitzenden mit der notwendigen Autorität auszuüben”, heißt es in der Erklärung.

Der Rücktritt Becks war nicht erwartet worden. “Wir waren alle überrascht und schockiert zugleich”, sagte Steinmeier und sprach von einem schwierigen Tag für die SPD. Steinmeier und SPD-Generalsekretär Hubertus Heil zollten der Entscheidung Becks Respekt und dankten ihm für seine Leistungen.

Nicht weniger überraschend kommt die Nachfolgeregelung: Franz Müntefering soll neuer Parteichef werden. Kommissarisch übernimmt Steinmeier den Parteivorsitz. Er wird auch Kanzlerkandidat der SPD bei der Bundestagswahl 2009.

Ob die personellen Veränderungen dieses Wochenendes den viel beschworenen Ruck für die SPD bringt, ist zu bezweifeln. Die älteste Partei Deutschlands stirbt vor unseren Augen. Der geistigen Kapitulation folgt die materielle Übergabe an ihre Erben: die SED.